Joe Chialo will in Berlin ein Gebäude eröffnen. Während der Rede des Kultursenators tauchen 40 Menschen auf und umringen ihn. Sie tragen Palästinensertücher, skandieren verbotene Parolen, beleidigen den CDU-Politiker und werfen einen Mikrofonständer in seine Richtung. Getroffen wird jedoch eine Frau.
Der Berliner Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo, ist bei einer Veranstaltung von einer Menschenmenge bedrängt, angegriffen und beleidigt worden. Es handelte sich um etwa 40 Menschen, die größtenteils sogenannte Palästinensertücher trugen, wie die Polizei mitteilte. Der Senator blieb unverletzt. Eine Frau wurde von einem Mikrofonständer getroffen.
Der Vorfall ereignete sich laut Polizei am Donnerstagabend in Berlin-Mitte. Der CDU-Politiker Chialo habe ein Bauwerk eröffnet, sei an ein Rednerpult getreten und habe zu sprechen begonnen. Dann hätten sich die 40 Menschen versammelt und verbotene Parolen skandiert, die sich gegen den Senator gerichtet hätten. Sie hätten ihn auch beleidigt.
Dann sei die Menschenmenge die Treppe zum Rednerpult hinaufgedrängt und habe Chialo umringt. Aus der Menge heraus sei Pyrotechnik gezündet worden, außerdem habe jemand einen Mikrofonständer von der Treppe gezogen und in seine Richtung geworfen. Der Gegenstand habe eine Frau getroffen. Noch sei nicht bekannt, ob diese verletzt worden sei.
Polizeikräfte drängten die Menschenmenge zurück und brachten den Senator weg. Die Menge habe sich in Kleingruppen aufgelöst, hieß es weiter. Einige von ihnen wurden noch überprüft. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Beleidigung, der Nötigung sowie des Hausfriedensbruchs.
Israelfeindliche Parolen skandiert
Vor dem Eingang sollen die Demonstranten laut einem Bericht des "Tagesspiegels" Parolen skandiert haben, die das Existenzrecht Israels negieren und die auf eine revolutionäre, geschichtlich zunehmend gewalttätige Erhebung des palästinensischen Volkes gegen Israel Bezug nehmen. Auch seien auf Plakaten Schriftzüge zu lesen gewesen, die auf den Streit um das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun anspielen.
Die Berliner Kulturverwaltung hatte Ende 2023 laut einem Bericht des RBB die Auszahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe für Oyoun gestoppt, die eigentlich noch bis Ende 2025 fließen sollten. Hintergrund seien demnach Vorwürfe antisemitischer Haltungen bei einer Veranstaltung in den Räumen von Oyoun im November 2023.
