SPD-Mann bleibt im Bundestag: Heil gibt sein Aus als Arbeitsminister bekannt

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Mehr als zwei Jahrzehnte sitzt Hubertus Heil im Bundestag, die letzten sieben Jahre ist er sogar Minister. Jetzt räumt er den Posten. Zu viele Männer aus Niedersachsen werden für ranghohe Posten in der SPD gehandelt. Den Fraktionsvorsitz schlägt er dennoch nicht komplett aus.

Arbeitsminister Hubertus Heil hat seinen Abschied aus der Bundesregierung angekündigt. Der SPD-Politiker gehe mit Wehmut, aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit, bestätigte eine Sprecherin Heils Aussagen am Rande des "Tags der Arbeit" in Peine. Er sei gern Arbeitsminister gewesen, er werde das noch bis nächste Woche sein. Als Kandidatin für das gerade für die SPD zentrale Ministerium gilt Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Heil selbst, der auch Vize-Parteichef ist, will im Bundestag bleiben. Er wird immer wieder für den Posten des SPD-Fraktionschefs ins Spiel gebracht. Doch noch hält er sich diesbezüglich bedeckt. "Ich spekuliere nicht über meine eigene Person", sagte er zu "Politico". Auf die Frage des Magazins, ob er sich eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz - etwa gegen Matthias Miersch oder Carsten Schneider - vorstellen könne, antwortete Heil zurückhaltend: "Ich habe in meinem politischen Leben keine guten Erfahrungen damit gemacht, Personalspekulationen zu befeuern. Was die SPD zu besprechen hat, besprechen wir miteinander."

Die SPD will am Montag die Namen ihrer Minister im Kabinett benennen. Danach wird der Koalitionsvertrag mit der Union unterzeichnet. Am Dienstag steht die Vereidigung von Friedrich Merz als Bundeskanzler und der Minister im Bundestag an.

SPD-Co-Chef Lars Klingbeil soll Vize-Kanzler und Finanzminister werden. Bisher ist er auch SPD-Fraktionschef. Diese Aufgabe wird nach dem Wechsel ins Kabinett frei. Als Mitkandidat gilt der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider, der aber wiederum auch Bauminister werden könnte.

Neben Klingbeil ist der populäre Verteidigungsminister Boris Pistorius im neuen Kabinett gesetzt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird voraussichtlich auf seinem Posten bleiben, den er erst 2024 angetreten hatte. Damit sind aber bereits drei Männer aus Niedersachsen in führenden Positionen für die SPD, sodass es für den Niedersachsen Hubertus Heil eng wurde. Er ist seit 1998 im Bundestag und war zeitweise auch SPD-Generalsekretär. Seit 2018 war er Minister für Arbeit und Soziales.

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