Präsidentin von der Leyen will bald bekannt geben, wie sich die neue EU-Kommission zusammensetzen soll. Frankreichs Vertreter Breton wirft ihr vor, sich "aus persönlichen Gründen" dafür ausgesprochen zu haben, dass ein anderer seinen Posten übernimmt. Er tritt zurück.
Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton zurückgetreten. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er auf X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.
"Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben", erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.
EU-Staaten ignorieren von der Leyens Vorgabe
Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedstaaten verlangt, je einen Mann und eine Frau ins Rennen zu schicken, an diese Vorgabe hielt sich mit Bulgarien allerdings nur ein einziges der 27 Mitgliedstaaten.
Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg bekannt geben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschließend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
