Der Westen wirft Teheran vor, Moskau mit Drohnen und Raketen für den Einsatz in der Ukraine zu beliefern. Wegen der angenommenen jüngsten Lieferung von ballistischen Raketen sollen weitere Sanktionen gegen den Iran erhoben werden. Indes baut das Land seine Raumfahrtkooperation mit Russland aus.
Der Iran hat einem Medienbericht zufolge zwei lokal hergestellte Satelliten nach Russland geschickt, die von einem russischen Raumfahrzeug in die Umlaufbahn gebracht werden sollen. Es sei die jüngste Raumfahrtkooperation zwischen den beiden von den USA sanktionierten Ländern, berichtet die halbamtliche Nachrichtenagentur Tasnim. Die Entwicklung von Kowsar, einem hochauflösenden Bildsatelliten, und Hodhod, einem kleinen Kommunikationssatelliten, ist dem Bericht zufolge die erste größere Anstrengung des privaten iranischen Raumfahrtsektors.
Russland hatte im Februar und im Jahr 2022 iranische Satelliten in die Umlaufbahn geschickt. US-Vertreter hatten damals ihre Besorgnis über die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran im Weltraum zum Ausdruck gebracht. Sie befürchteten, der Satellit werde nicht nur Russland in der Ukraine helfen, sondern auch dem Iran bei der Überwachung potenzieller militärischer Ziele in Israel und im Nahen Osten.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran haben sich intensiviert, seit der Kreml 2022 Truppen in die Ukraine geschickt hat. Westliche Regierungen haben Teheran vorgeworfen, Moskau mit Drohnen und Raketen zu beliefern. Der Iran hat das zurückgewiesen. Der Westen hat beide Staaten mit Sanktionen belegt.
Zuletzt hat Kremlchef Wladimir Putin bei einem ersten persönlichen Treffen mit Irans Präsident Massud Peseschkian am Freitag die guten Beziehungen zwischen Moskau und Teheran hervorgehoben. "Die Beziehungen zum Iran haben für uns Priorität, und sie entwickeln sich sehr gut. In diesem Jahr sehen wir ein Wachstum des Handelsvolumens", sagte Putin nach Kremlangaben in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat, wo beide Präsidenten auch an einem internationalen Forum teilnahmen.
EU will neue Iran-Sanktionen verhängen
Nun sollen gegen den Iran am Montag neue EU-Sanktionen verhängt werden. Nach Angaben von Diplomaten wollen die Mitgliedstaaten mit den Strafmaßnahmen auf die Lieferung von ballistischen Raketen an Russland reagieren. Dieser Schritt wird wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als ein neuer Tabubruch gesehen. "Die Europäische Union hat den Iran wiederholt nachdrücklich vor der Weitergabe ballistischer Raketen an Russland gewarnt", hieß es bereits Mitte September in einer Erklärung der EU-Staaten.
Die Sanktionen sollen unter anderem Unternehmen und Personen treffen, die an Irans Programm für ballistische Raketen und der Lieferung dieser und anderer Waffen an Russland beteiligt sind. Namen hält die EU bislang geheim. Hintergrund ist unter anderem, dass die Strafmaßnahmen vorsehen, in der EU vorhandene Vermögenswerte einzufrieren. Eine Vorabinformation könnte es deswegen Betroffenen ermöglichen, Vermögen in Sicherheit zu bringen.
Als wahrscheinlich gilt, dass gegen die staatliche Fluggesellschaft Iran Air Sanktionen verhängt werden. Unter anderem Deutschland und Frankreich hatten bereits Arbeiten an Strafmaßnahmen gegen die staatliche Airline angekündigt. Die Regierung in Teheran hat Berichte über die Lieferung ballistischer Raketen an Russland bislang zurückgewiesen. Der formelle Beschluss für die Sanktionen soll am Montag in Luxemburg von den Außenministerinnen und Außenministern der Mitgliedstaaten getroffen werden. Sie kommen dort zu ihrer Oktober-Tagung zusammen.
